https://illuminaten.blogger.de/ Blogger.de dondahlmann (mailto:dondahlmann@gmail.com) 2010-09-06T18:52:13Z en hourly 1 2000-01-01T00:00:00Z https://illuminaten.blogger.de/stories/749009/ Wir haben Anspruch darauf, dass unsere Verfassung nicht als Steinbruch zur gefälligen Benutzung freigegeben und nur ihre Belastbarkeit erprobt wird, anstatt sie zu verteidigen und zu achten. Wir haben Anspruch darauf, dass unsere Repräsentanten begreifen: Sie sind keine Obrigkeit, die das Recht hätte, uns in bester Absicht zu entmündigen. Wir erwarten von den Mitgliedern der Bundesregierung, dass sie in derselben Weise Haltung, Verstand und Augenmaß bewahren, wie die Richter... Blogger.de dondahlmann (mailto:dondahlmann@gmail.com) Die desinformierte Informationsgesellschaft Copyright © 2007 dondahlmann 2007-04-05T16:55:39Z https://illuminaten.blogger.de/stories/748320/ „Die Videoüberwachung ist als Baustein für die Innere Sicherheit in Hamburg nicht mehr wegzudenken. Wir sehen mehr, sind schneller vor Ort und können den Menschen eher helfen. Jede einzelne Straftat, die verhindert oder hinterher aufgeklärt wird, ist ein Sicherheitsgewinn für die Menschen.“ Interessantes Statement der rechtfertigenden Bürger (bei SPON): "Wir wollen in Sicherheit leben, nicht von bestimmten Menschen terrorisiert werden und hoffen, dass die... Blogger.de mek Es ist wie es ist Copyright © 2007 mek 2007-04-04T20:37:31Z https://illuminaten.blogger.de/stories/745003/ Außerdem sollen Rechtsgrundlagen für die neuen Eingriffsbefugnisse geschaffen werden. Schäuble will in diesem Zusammenhang die Mautdaten zur Aufklärung schwerer Straftaten nutzen. Die Gespräche zwischen dem Betreiber Tollcollect und dem BKA sind schon so weit fortgeschritten, dass die Daten bald übermittelt werden können." Landstraßen sind auch schön. Nein, ernsthaft. Vor unseren Augen verwandelt sich das Klima zwischen Politik und Gesellschaft. Alle... Blogger.de dondahlmann (mailto:dondahlmann@gmail.com) Schrauben anziehen Copyright © 2007 dondahlmann 2007-04-01T14:38:16Z https://illuminaten.blogger.de/stories/741427/ Der arbeitslose Mann beantragte einstweiligen Rechtsschutz und argumentierte, dass es sich bei dem Auto um Vermögen handele. Dieses sei im Rahmen der Vermögensfreibeträge der Eheleute von jeweils 13.000 Euro geschützt. Das Sozialgericht lehnte den Antrag ab. Der durch den Gewinn des Autos erzielte Wert dürfe als Einkommen des Antragstellers angerechnet werden. Einkommen sei dasjenige, was der Hilfebedürftige während des Zahlungszeitraumes wertmäßig dazu... Blogger.de dondahlmann (mailto:dondahlmann@gmail.com) Schrauben anziehen Copyright © 2007 dondahlmann 2007-03-28T16:00:13Z https://illuminaten.blogger.de/stories/741425/ Die lauthals gepriesene neue Freiheit des Web 2.0 mit Meinungsfreiheit für jedermann war gestern. Wer anderen künftig dazu Gelegenheit durch Foren im Internet oder durch Kommentare zu seinen Blogs auf der persönlichen Homepage gibt, handelt gefährlich, quasi unter Strafvorbehalt . " Vielleicht etwas hart fomuliert, aber das Urteil zur Haftung eines Foreninhaber ist schon eher unschön, weil es bedeutet, dass er bei jeder Beschwerde reagieren, egal ob die Beschwerde gerechtfertig... Blogger.de dondahlmann (mailto:dondahlmann@gmail.com) Von unten nach oben Copyright © 2007 dondahlmann 2007-03-28T15:58:00Z https://illuminaten.blogger.de/stories/734739/ Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, wies darauf hin, dass alle Bürger gleichermaßen von der Vorratsdatenspeicherung betroffen sein werden: "Jegliche Form der Telekommunikation wird für die Sicherheitsbehörden zukünftig nachvollziehbar sein." Allein die Möglichkeit der Überwachung "wird bei den Menschen dazu führen, dass sie sich nicht mehr so äußern, wie sie es eigentlich tun würden. Mehr... Blogger.de dondahlmann (mailto:dondahlmann@gmail.com) Schrauben anziehen Copyright © 2007 dondahlmann 2007-03-21T18:08:14Z https://illuminaten.blogger.de/stories/718170/ Entsprechend einer alten Forderung der Musikindustrie hält es der Ausschuss auch für nicht erforderlich, dass Rechtehalter dem Entwurf zufolge zunächst eine richterliche Genehmigung für die Abfrage von Bestandsdaten wie Name und Anschrift eines Nutzers hinter einer IP-Adresse einholen müssen. Insgesamt treibt die Rechtspolitiker die Sorge um, "dass das Ziel der Richtlinie nicht erreicht und der in einer wissensbasierten Volkswirtschaft "auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen... Blogger.de dondahlmann (mailto:dondahlmann@gmail.com) Die desinformierte Informationsgesellschaft Copyright © 2007 dondahlmann 2007-03-06T12:07:50Z Search this site: q https://illuminaten.blogger.de/search